Stand: Oktober 2026
1. Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Software RF Lotse (die „Software“) von Jan Ralf Stürkat, Digital Smart Solutions, Erblandstr. 66, 51645 Gummersbach („DSS“). Beim Erwerb über den Mac App Store gilt die Standard-Lizenzvereinbarung von Apple, beim Erwerb über den Microsoft Store ergänzend dessen Bedingungen.
2. Nutzungsrecht
DSS räumt Ihnen mit dem Erwerb ein einfaches, zeitlich unbegrenztes, nicht übertragbares Recht ein, die Software auf Rechnern zu installieren und zu nutzen, die Ihnen gehören oder von Ihnen kontrolliert werden. Ein Weiterverkauf ist nur zusammen mit der vollständigen Aufgabe der eigenen Nutzung zulässig, soweit das Gesetz dies erlaubt.
3. Einschränkungen
Sie dürfen die Software nicht vermieten, nicht verändern und nicht zurückentwickeln, soweit dies nicht nach § 69d und § 69e UrhG ausdrücklich erlaubt ist. Urheberrechtsvermerke und Markenhinweise dürfen nicht entfernt werden.
4. Software anderer Hersteller
Die Software enthält Bestandteile anderer Hersteller unter eigenen Lizenzen. Diese sind in der App unter „Lizenzen“ aufgeführt und gehen diesen Bedingungen insoweit vor.
5. Frequenznutzung
Die Software gibt Hinweise und Vorschläge zur Frequenzplanung. Sie ersetzt keine behördliche Zuteilung oder Genehmigung. Für die Zulässigkeit der von Ihnen genutzten Frequenzen und die Einhaltung der Vorschriften im jeweiligen Land sind Sie selbst verantwortlich. Die eingebauten Angaben zu Herstellerbändern und Zuteilungen geben den Stand der Recherche wieder; maßgeblich sind die Unterlagen der Hersteller und Behörden.
6. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. Für Verbraucher gelten insbesondere die §§ 327 ff. BGB über digitale Produkte einschließlich der Pflicht zur Bereitstellung von Aktualisierungen.
7. Haftung
DSS haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Für den Verlust von Daten haftet DSS nur in dem Umfang, der bei regelmäßiger Datensicherung entstanden wäre.
8. Datenschutz
Die Software überträgt keine Daten an DSS. Einzelheiten stehen in der Datenschutzerklärung.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Ist der Nutzer Kaufmann, ist Gerichtsstand Gummersbach. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.